Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Plattform meine-praxis.org
Stand: 03/19
Präambel
Die Haberl IT Consulting bietet freiberuflich tätigen LogopädInnen mit Ausübungsort ihrer Tätigkeit in Österreich die Nutzung einer Softwareanwendung zur Planung, Dokumentation und Abrechnung von Therapiesitzungen gegen Entgelt an. Haberl IT Consulting stellt dem Kunden die Nutzungsmöglichkeit für die benötigte Software zum Zugriff über das Internet sowie Speicherplatz für die Anwendungsdaten zur Verfügung. Ein Internetzugang, der für die Nutzung von MeinePraxis benötigt wird, ist nicht Gegenstand der Leistungen von Haberl IT Consulting.
Allgemeines / Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Haberl IT Consulting und dem Kunden für die Nutzung der Software MeinePraxis, welche auf der Website http://meine-praxis.org online zur Nutzung angeboten wird. Mit der Abgabe seiner Registrierung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Änderungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen treten jeweils mit deren Veröffentlichung in Kraft. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, außer beide Vertragsparteien stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
Haberl IT Consulting behält sich vor, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, die Leistungen und die Funktionalität der Software jederzeit und ohne Nennung von Gründen anzupassen oder zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor dem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde den geänderten AGBs nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGBs als angenommen. Hinweise darauf werden auch auf der Website http://meine-praxis.org/agbs veröffentlicht.
Kunden sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihrer Unternehmen gehört. Unternehmen sind jede auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, wenn sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sind.
Vertragsabschluss / kostenlose Testphase
Die Angebote von Haberl IT Consulting sowie die Angaben in ihren Preislisten auf der Website http://meine-praxis.org sind stets freibleibend und unverbindlich. Haberl IT Consulting behält sich die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.
Das Vertragsverhältnis kommt erst mit der erfolgreich abgeschlossenen Registrierung des Kunden zustande, wobei die Annahme mit der Freischaltung des Kundenkontos erfolgt.
Der Kunde kann die von ihm gewählte Version einmalig 90 (neunzig) Tage lang kostenlos testen und nutzen.
Nach dieser Testphase hat der Kunde die Möglichkeit, sich für die kostenpflichtige Nutzung zu entscheiden. Spätestens nach Ablauf der Testphase muß der Kunde mindestens ein Nutzungsmonat kaufen. Sollte der Kunde während der Testphase die Nutzung stornieren und von diesem Vertrag zurücktreten, wird das Konto des Kunden ab Ablauf der Testphase bis zum Kauf von Nutzungsmonaten auf Nur-Lesen (read-only) gesetzt.
Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der angebotenen Software MeinePraxis erfolgt mittels Banküberweisung auf das Konto IBAN AT88 3202 5000 0005 3470, BIC RLNWATWWAMS (Raiffeisenbank Region Amstetten) lautend auf DI Stefan Haberl. Das Nutzungsentgelt ist nach der Testphase monatlich im Vorraus zu bezahlen und jeweils am 1. des entsprechenden Nutzungsmonats fällig. Es können auch mehrere Nutzungsmonate auf einmal im Vorraus gekauft werden.
Sollte der Kunde den bereits bezahlten Dienst nur teilweise nutzen oder aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Umstandes (z.B. fehlende Telekommunikationsverbindung, Probleme mit Hard- und Software) nicht nützen können, so hat er hinsichtlich der nicht genutzten Monate gegenüber Haberl IT Consulting keinen Rückzahlungsanspruch.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Nutzungsgebühr rechtzeitig zu Beginn des entsprechenden Nutzungsmonats am unter Punkt 4.1 genannten Konto eingelangt ist. Für den Fall, dass die Zahlung bzw. Abbuchung aufgrund eines vom Kunden zu vertretenes Verschulden nicht erfolgt, ist Haberl IT Consulting berechtigt, die dadurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden zu verrechnen. Haberl IT Consulting behält sich vor, im Falle einer nicht erfolgten Zahlung das Nutzungskonto des Kunden auf Nur-Lesen (read-only) zu setzen.
Soweit nichts anderes angegeben, gelten die auf der Website http://meine-praxis.org genannten Preise inklusive Umsatzsteuer, jedoch exklusive aller anderweitigen Steuern und Zölle. Haberl IT Consulting behält sich vor, die Preise jederzeit abzuändern. Der Kunde wird darüber mittels einer Benachrichtigung in elektronischer Form oder durch Angabe der neuen Preise auf http://meine-praxis.org 30 Tage vor in Kraft treten informiert. Von dieser Änderung bleiben bereits bezahlte Monate unberührt.
Dem Kunden werden Rechnungen im PDF-Format auf elektronischem Weg (per E-Mail) zur Verfügung gestellt. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf Zusendung einer schriftlichen Rechnung per Postweg.
Datenschutz
Die für die Durchführung und Abwicklung von MeinePraxis erforderlichen personenbezogenen Daten werden von Haberl IT Consulting im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erhoben, verarbeitet und genutzt (soweit für die Auftragsabwicklung sowie deren Abrechnung relevant). Nähere Informationen dazu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
Nutzungsbedingungen / Verfügbarkeit
Der Kunde muss bei Anmeldung seinen richtigen und vollständigen Namen, eine gültige E-Mail Adresse sowie alle weiteren zur Anmeldung benötigen Informationen wahrheitsgemäß angeben. Jeder Kunde darf nur 1 (ein) Kundenkonto verwenden. Ein Benutzername und Passwort (“login“) darf nur von einer Person verwendet werden.
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten für sein Konto vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
Haberl IT Consulting oder seine Lieferanten besitzen das geistige Eigentum an allen schützbaren Komponenten der angebotenen Software MeinePraxis, inklusive des Namens, des Grafikdesigns, der User Interface Komponenten, der Funktionalität sowie der Dokumentation. Es ist ausdrücklich untersagt, jegliche Teile der Software zu kopieren, zu verändern, anzupassen, zu reproduzieren, zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Haberl IT Consulting erhebt keinen Rechtsanspruch auf die Inhalte, die der Kunde auf MeinePraxis erstellt, gespeichert oder hochgeladen hat.
Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an MeinePraxis vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.
Erfasste Patienten- und Therapiedaten können im Bedarfsfall als XML-Export zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass er diese Daten vor Ende des Vertragsverhältnisses bei Haberl IT Consulting anfordert und sichert.
Haberl IT Consulting gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software in Höhe von 95% im Jahresmittel. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht von Haberl IT Consulting zu vertreten sind.
Support
Kunden sind berechtigt, bei Fragen oder Wünschen zum Produkt den Support per E-Mail bzw. Kontaktformular zu kontaktieren. Ein Telefonsupport wird nicht angeboten.
Kündigung
Kunden können Nutzungsberechtigungen jederzeit ohne Einhaltung von Kündigungsfristen oder einer Mindestvertragsdauer über die Webseite http://meine-praxis.org stornieren. Bereits bezahlte und nicht mehr genützte Monate werden dem Kunden gutgeschrieben. Nach Ablauf des letzten Abrechnungsmonats wird das Konto des Kunden auf Nur-Lesen (read-only) gesetzt. Haberl IT Consulting behält sich vor, nach Ablauf einer Frist von 180 (hundertachtzig) Tagen inaktive Kundenkonten zu löschen.
Haberl IT Consulting kann das Vertragsverhältnis unter einer Einhaltung einer Kündigungsfrist von 180 (hundertachtzig) Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich kündigen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird das Konto des Kunden auf Nur-Lesen (read-only) gesetzt bzw. behält sich Haberl IT Consulting vor, das Kundenkonto zu sperren bzw. zu löschen. Der Kunde trägt auch in diesem Fall Sorge dafür, dass er seine Daten vor Ende des Vertragsverhältnisses herunterlädt und sichert. Bereits bezahlte und nicht mehr genützte Monate werden dem Kunden gutgeschrieben.
Sollte der Kunde gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen oder die Software missbräuchlich verwenden, behält sich Haberl IT Consulting das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesem Fall kann Haberl IT Consulting das Konto und die gespeicherten Daten umgehend sperren oder löschen. Bereits bezahlte und nicht mehr genützte Monate werden nicht zurück bezahlt.
Haftungsbeschränkung
Haberl IT Consulting haftet ausschließlich für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folge- bzw. Mangelschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Insbesondere sind Folgeschäden aufgrund über MeinePraxis falsch ausgestellter Honorarnoten bzw. Kassenabrechnungen mit Versicherungsträgern von der Haftung ausgenommen.
Haberl IT Consulting haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, wird für die dort enthaltenen Inhalte keine Verantwortung übernommen.
News
Während der Laufzeit des Vertrages erhält der Kunde kostenlos per E-Mail technische Hinweise sowie sonstige die Erbringung von MeinePraxis betreffende wichtige Informationen. Der Kunde kann dem Erhalt dieser E-Mails jederzeit mit Wirkung für die Zukunft per E-Mail widersprechen.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz- oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Auf das Vertragsverhältnis findet österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung.
Es wird Schriftlichkeit für das gegenständliche Vertragsverhältnis vereinbart. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz (A-8010 Graz) örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.